Kontakt Newsletter
Home Produkte Übersicht Kundencenter Webmail  
CondorNet Telekom - Allgemeine Geschäftsbedingungen gültig bis 26.07.2010

Allgemeine Geschäftsbedingungen
CondorNet GmbH


Diese Seite drucken | nach unten | zurück

Hinweis: Ersetzt wurden die Wörter A1, Telekom Austria und Telekom Austria AG gegen A1 Telekom Austria AG  am 29.07.2010
welche der selbe Vertragspartner darstellt (offizieller Name ab Juli 2010)

1. Vertragsgegenstand
1.1 Die CondorNet GmbH (in Folge kurz CondorNet) genannt gewährt seinen Kunden im eigenen Namen und auf eigene Rechnung Zugang zu Telekommunikationsnetzen und die darüber erfolgende Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen und Diensten aller Art, insbesondere mit dem Ziel dem Kunden zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme technisch- und kostenoptimierte Verbindungen zu vermitteln.

1.2 Voraussetzung der Inanspruchnahme der von CondorNet angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen und Dienste ist der Abschluss eines Kundenvertrages, der digitale Netzzugänge beim Kunden beinhaltet.

1.3 CondorNet erbringt Leistungen auf Grundlage der nachfolgenden AGB´s (Allgemeine Geschäftsbedingungen), ggf. in Verbindung mit Leistungsbeschreibungen, Preislisten und gesonderten Verträgen.

1.4. Änderungen dieser AGB´s oder anderweitige AGB´s werden von CondorNet nicht akzeptiert, es sei denn, CondorNet stimmt diesen schriftlich zu.

1.5 Der Kunde bestätigt, dass alle Verträge mit diversen Resellern gekündigt wurden.

1.6 Vertriebspartner oder Vertriebsmitarbeiter von CondorNet haben, ohne schriftliche Zusage seitens CondorNet keine Vollmacht, für CondorNet Erklärungen abzugeben die Zusagen außerhalb des Kundenvertrages zu treffen (Preisreduzierungen, Abänderungen der AGB´s, etc.), oder Zahlungen entgegenzunehmen (außer Sondervereinbarungen).

1.7 CondorNet ist berechtigt, das Angebot aus technischen Gründen (etwa wenn der gewünschte Dienst nicht verfügbar ist, oder ein Fehler in Hard- Software vorliegt), aus wirtschaftlichen Gründen (etwa bei mangelnder Bonität oder wenn der Abschluss nach kaufmännischen Grundsätzen für CondorNet unwirtschaftlich wäre), aus rechtlichen oder betrieblichen Gründen (etwa bei mangelnder Eigenmacht bzw. Sachverwaltung des Kunden) zurückzuziehen.

1.8 Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung sind die Kunden von CondorNet nicht berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Erfolgt eine Zustimmung seitens CondorNet, so haftet der neue Kunde für die übernommenen Pflichten. CondorNet ist berechtigt, sich bei Erfüllung seiner Leistungen auch der Hilfe anderer Unternehmen und Netze zu bedienen. Ferner kann CondorNet, außer gegenüber Verbrauchern, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag, ganz oder zum Teil, somit auch hinsichtlich einzelner Dienstleistungen (z.B. hinsichtlich einzelner Elemente der Internetdienstleistungen oder einzelner Elemente der Sprachtelephoniedienstleistungen), auf Dritte übertragen.

1.9 CondorNet weißt ausdrücklich darauf hin, dass die angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen und Dienste unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Standes der Technik, Einschränkungen unterliegen können!

2. Haftung
2.1 CondorNet haftet soweit gesetzlich zulässig nur für Schadenszufügung in Folge von ihr zu vertretendem groben Verschulden, nicht aber bei leichter Fahrlässigkeit. Die Haftung , ausgenommen Personenschäden, ist auf € 5.000,- je Kunde und Einzelfall begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten gegenüber Verbrauchern nur bei leichter Fahrlässigkeit, ausgenommen Personenschäden.

2.2 Soweit die Haftung von CondorNet ausgeschlossen wurde oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

2.3 In keinem Fall haftet CondorNet für Schäden, die sich aus dem von CondorNet nicht verschuldeten Wegfall von Genehmigungen, Lizenzen oder den Ausfall von Einrichtungen anderer Netzbetreiber ergeben, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2.4 Sofern dem Kunden von CondorNet Geräte oder Software zur Nutzung überlassen werden, verbleiben diese im Eigentum von CondorNet, selbst dann, wenn sie installiert wurden und sind bei Vertragsbeendigung auf Kosten des Kunden umgehend an CondorNet zu retournieren, andernfalls wird der volle Kaufpreis in Rechnung gestellt, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Der Kunde und die seinem Verantwortungsbereich unterliegenden Personen haben diese Endgeräte oder Zubehör unter größtmöglicher Schonung zu verwenden, bei einer Beschädigung wird der Kunde nicht von seiner Entgeltverpflichtung befreit. Service und Wartung von gemieteten Endgeräten sowie Zubehör werden während der gesamten Vertragsdauer ausschließlich von CondorNet oder von deren Beauftragten vorgenommen. Die Lieferung von verkauften Geräten und Software an den Kunden erfolgt jedenfalls unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung. Bei der Lieferung von Software räumt CondorNet, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart, dem Kunden ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software ein, wobei der Kunde die für die Software jeweils geltenden Lizenzbedingungen, auch wenn
es sich um Software von Dritten handelt, akzeptiert. Bei Verstößen wird der Kunde CondorNet schad- und klaglos stellen. CondorNet übernimmt keine Haftung, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für eventuell entstehende Schäden durch dem Kunden für Implementierungen zur Verfügung gestellte Software. Der Kunde hat im Rahmen seiner Möglichkeit jedenfalls an einer allfälligen Schadensvermeidung mitzuwirken.

2.5 Bei Störungen und/oder Unterbrechungen der Telekommunikationsdienste, seitens CondorNet, haftet CondorNet ferner nicht, soweit diese aufgrund der beschriebenen Umstände unvermeidbar (höher Gewalt) oder für den ordnungsgemäßen Betrieb oder die Verbesserung des Betriebs (Firewall Updates, Bandbreitenerhöhung des Netzes) des CondorNet Dienstes notwendig sind. Ausgenommen hiervon sind Fahrlässigkeit und grober Vorsatz.
Insbesondere im Fall von Störungen der Leitungen anderer Netzbetreiber, welche CondorNet nicht zurechenbar sind, haftet CondorNet dem Kunden gegenüber nicht. Dasselbe gilt, wenn aufgrund von nicht der Norm entsprechenden physikalischen Rahmenbedingungen in der Teilnehmeranschlussleitung CondorNet Geräte (z.B. IP-Router) nicht ordnungsgemäß funktionieren. Allgemeine Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

2.6 Störungen und Mängel
Der Kunde ist verpflichtet, CondorNet von jeglicher Störung oder Unterbrechung von Telekommunikationsdiensten unverzüglich zu informieren, gleich ob der Kunde sie bei CondorNet oder dem jeweiligen Leitungsprovider oder A1 Telekom Austria AG vermutet, um CondorNet die Problembehebung zu ermöglichen, bevor er andere Firmen mit einer Problembehebung beauftragt. Die Zuordnung der Störung bzw. Behebung erfolgt in Kooperation durch die CondorNet und des jeweiligen Leitungsproviders oder anderer Dienstleistungspartner der CondorNet. Verletzt der Kunde diese Verständigungspflicht, übernimmt CondorNet für Schäden und Aufwendungen, die aus der unterlassenen Verständigung resultieren (z.B. Kosten einer vom Kunden unnötigerweise beauftragten Fremdfirma), keine Haftung.

2.7 CondorNet haftet nicht für Schäden, die durch unberechtigte, unmittelbare oder mittelbare Eingriffe des Kunden oder Dritter, die nicht CondorNet zurechenbar sind, in den Einrichtungen von CondorNet entstanden sind.

2.8 Die Regulierung oder Abwehr von Schadensersatzansprüchen Dritter bleibt ausschließlich CondorNet vorbehalten. Für unberechtigt erteilte Zugeständnisse des Kunden gegenüber Dritten haftet CondorNet nicht.

2.9 Verletzt der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen schuldhaft, so hat er unbeschadet sonstiger gesetzlicher Rechte von CondorNet, die durch sein Verhalten CondorNet entstehenden Schäden zu ersetzen und/oder von den berechtigten Ansprüchen Dritter auf Erstes freizustellen.

2.10 CondorNet haftet nicht für Beschädigungen an den angeschlossenen Geräten, die auf Handlung Dritter (Personen die nicht CondorNet zurechenbar sind), höherer Gewalt (z.B. atmosphärische Entladung) oder Einwirkungen durch den Kunden zurückzuführen sind.

2.11 CondorNet haftet nicht für den Inhalt der übermittelten Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch den gegenständlichen Dienst zugänglich sind. Der Kunde verpflichtet sich, sich bei der Nutzung des gegenständlichen Dienstes an die österreichischen und internationalen Vorschriften zu halten. CondorNet ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, den Transport von Daten oder den gegenständlichen Dienst, sofern österreichische Gesetze oder internationale Verpflichtungen verletzt werden, zu unterbinden.

2.12 Gewährleistungs-, Nichterfüllungs- und Schadenersatzansprüche des Kunden setzen die Erhebung einer unverzüglichen schriftlichen und detaillierten Mängelrüge voraus; dies gilt nicht für Verbraucher. CondorNet haftet ferner nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter (mit Ausnahme von Erfüllungsgehilfen CondorNet), höhere Gewalt (z.B. atmosphärische Entladungen) oder Einwirkungen durch vom Kunden angeschlossene Geräte zurückzuführen sind. Weiters übernimmt CondorNet keine Gewähr, dass die beigestellten Komponenten (z.B. Geräte oder Software) allen funktionalen Anforderungen des Kunden entsprechen und mit dem vorhandenen System zusammenarbeiten, sofern dies nicht im Einzelfall ausdrücklich vereinbart wurde. Gewährleistungsansprüche wegen Softwaremangels bleiben hiervon unberührt.
Weiters wird keine Haftung für Datenverluste des Kunden übernommen. Bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn der Datenverlust von CondorNet nicht vorsätzlich oder nicht grob fahrlässig verursacht wurde. Jedenfalls ist der Kunde aber zur regelmäßigen Sicherung seiner Daten verpflichtet. Stellt CondorNet Software zur Verfügung, die als Shareware oder Public -Domain klassifiziert ist, übernimmt CondorNet für diese keine Haftung. Weiters haftet CondorNet nicht für vom Kunden abgefragte Daten aus dem Internet oder von ihm erhaltene E-Mails (auch dann nicht, wenn diese Mails Viren enthalten), sowie für die Leistungen dritter Dienstanbieter, soweit es sich nicht um Erfüllungsgehilfen von CondorNet handelt, selbst wenn der Kunde den Zugang zu diesen über einen Link von der CondorNet -Homepage erhält. Bei von CondorNet errichteten oder überprüften Firewalls geht CondorNet mit größtmöglicher Sorgfalt nach dem Stand der Technik vor, weist jedoch darauf hin, dass absolute Sicherheit von Firewallsystemen nicht besteht und haftet daher nicht, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, wenn das Firewallsystem umgangen oder außer Funktion gesetzt wird.

2.13 Der Kunde wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornographiegesetzes, des Verbotsgesetzes und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die Übermittlung und Verbreitung und Ausstellung von bestimmten Inhalten gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber CondorNet die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. CondorNet weißt den Kunden auf die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes BGBL. 2003 (TKG 2003 und deren Verordnungen), insbesondere auf die Vorschriften für Inhaber von Endgeräten, hin. Der Kunde verpflichtet sich weiters, CondorNet schad- und klaglos zu halten, der durch von ihm in Verkehr gebrachten Daten entsteht, insbesondere durch Klagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung, durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung.

3. Zahlungsmodalitäten, Verzug
3.1 Hält der Kunde vereinbarte Zahlungstermine nicht ein, werden vorbehaltlich eines weiteren Verzugsschadens Verzugszinsen von 5%-Punkten jährlich über dem jeweiligen Basiszinssatz der österreichischen Nationalbank fällig. Gerät der Kunde mit mehr als eines Monatsrechnungsbetrages in Verzug, kann CondorNet dem Kunden die Nutzung der zur Verfügung stehenden Einrichtungen und Netze sperren. Dies unter Einhaltung einer 2 (zwei) wöchigen Mahnfrist, der seitens des Endkunden erfolglos verstrichen ist, unter Androhung der Dienstesperrung. Die Sperrung zu Notrufdiensten oder Sperrung Dienste entgegen § 26 ist seitens CondorNet unzulässig. Die Verpflichtung zur Zahlung bleibt davon unberührt. CondorNet ist berechtigt im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden Mahngebühren von € 15,00 je Mahnung in Rechnung zu stellen, soweit zur Rechtsverfolgung notwendig und zweckentsprechend sind.

3.2 Etwaige Einwendungen hat der Kunde binnen 14 Tagen nach Rechnungsübersendung schriftlich zu erheben. Widerspricht der Kunde der Rechnung innerhalb der vorgenannten Frist nicht, so gilt diese als anerkannt. CondorNet wird den Kunden auf die Frist und auf die Bedeutung seines Verhaltens gesondert (z.B. auf der jeweiligen Rechnung) hinweisen.

3.3 CondorNet speichert die Verbindungsdaten solange es für Zwecke der Verrechnung von Entgelten erforderlich ist bzw. bis zum Ablauf jener Frist, innerhalb derer die Rechnung rechtlich angefochten oder der Anspruch auf Zahlung geltend gemacht werden kann. Bezweifelt ein Teilnehmer die Richtigkeit des ihm für Telekommunikationsdienste mit Rechnung vorgeschriebenen Betrages, so hat CondorNet auf schriftlichen Antrag alle der Ermittlung dieses Betrages zugrunde liegenden Faktoren zu überprüfen und anhand dieses Ergebnisses dieser Überprüfung die Richtigkeit der Rechnung schriftlich zu bestätigen oder die Rechnung entsprechend zu ändern. Wird der Regulierungsbehörde ein Einspruch gegen eine Rechnung der CondorNet zur Kenntnis gebracht, so wird ab Zeitpunkt die Fälligkeit des in Rechnung gestellten und bestrittenen Betrages bis zur Streitbeilegung aufgeschoben. Unabhängig davon kann CondorNet den Betrag, der dem Durchschnitt der letzten drei Rechnungsbeträge entspricht, sofort fällig stellen. Zuviel eingehobene Beträge sind samt den gesetzlichen Zinsen ab Inkassotag zu erstatten.
Für den Fall, dass kein Anlass zur Neuberechnung des bestrittenen Betrages gefunden wird, können die gesetzlichen Verzugszinsen ab dem in der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden.
Für den Fall, dass ein Fehler festgestellt wird, der sich zum Nachteil des Teilnehmers ausgewirkt haben könnte und sich das richtige Entgelt nicht ermitteln lässt, ist ein Durchschnitt der Inanspruchnahme des Dienstes durch den Teilnehmer basierender Pauschalbetrag fällig.

3.4 Sowohl nach einer erfolgten Kündigung, als auch nach Erhalt der Schlussrechnung sind die während bzw. nach der Vertragslaufzeit in Anspruch genommenen, jedoch noch nicht abgerechneten Telekommunikationsdienstleistungen und Dienste zu vergüten.

3.5 Die Rechnungsperiode beträgt grundsätzlich 1 Monat (maximal 13 Monate), kann jedoch im Einzelfall von CondorNet jederzeit geändert werden. Insbesondere ist bei hohem Umsatz auch eine kürzere Abrechnungsperiode zulässig.

3.6 CondorNet behält sich bei Änderungen der für ihre Kalkulation relevanten Kosten (z.B. Veränderungen des Marktes, Zusammenschaltungsgebühren, TK –Leitungskosten etc.) eine Änderung (Anhebung oder Senkung) des Entgeltes vor; bei Verbrauchern darf ein erhöhtes Entgelt nur verlangt werden, soweit der Eintritt der für die Entgeltänderungen maßgeblichen Umstände nicht vom Willen von CondorNet abhängig ist, und darf bei Verbrauchern weiters nicht für Leistungen verlangt werden, die innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsschluss zu erbringen sind. Dies gilt auch bei Änderung oder Neueinführung von Steuern und anderen öffentlichen Abgaben, welche die Kalkulation des Entgeltes beeinflussen. Das bei der Änderung von Preisen für anzeigenpflichtige Dienstleistungen gemäß § 25 Abs. 3 TKG 2003, bestehende Kündigungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, wenn es zu einer Preissenkung kommt oder die Preise gemäß einem in der Preisliste angegebenen oder sonst vereinbarten Index angepasst werden. Wurden mit dem Kunden Rabatte vereinbart, nimmt der Kunde an allfälligen Preissenkungen nicht teil, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Bei Internetdienstleistungen behält sich CondorNet überdies, unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche und vorbehaltlich des Rechts zur vorzeitigen Vertragsauflösung, ein jederzeitiges und sofortiges Preisänderungsrecht vor, wenn es zu einer ungewöhnlich hohen Abfrage von bei CondorNet liegender WWW-Seiten des Kunden oder zu ungewöhnlich hohen Datentransfers bei unlimitierten Zugängen des Kunden kommt; CondorNet wird dem Kunden diesfalls die Preisänderung bekannt gegeben.
Der Kunde kann binnen einem Monat nach Erhalt (Hinweis in geeigneter Form) der Mitteilung über die Preisänderung schriftlich die Vertragsauflösung erklären, ansonsten die Preisänderung als vereinbart gilt. Der Zeitpunkt des In- Kraft-Tretens wird ebenfalls in geeigneter Form mitgeteilt. CondorNet wird den Kunden, sofern er Verbraucher ist, auf sein Vertragsauflösungsrecht und die bei Nichtausübung eintretende Rechtsfolge rechtzeitig hinweisen. Löst der Kunde seinen Vertrag vorzeitig auf, gilt Pkt. 3.4.

3.7 CondorNet steht es frei, eine gesonderte Bonitätsauskunft einzuholen und Begründetenfalls die Annahme einer Bestellung von einer Sicherheitsleistung durch den Kunden in einer von CondorNet festzulegenden Form und Höhen (z.B. Bankgarantie, Kaution) oder von einer Vorauszahlung abhängig zu machen. Die Zustimmung zur gesonderten Bonitätsauskunft ist jederzeit widerrufbar.

3.8 Es gelten die jeweils öffentlich kundgemachten Gesprächstarife und vereinbarten Tarife. Der Kunde ist verpflichtet, die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer zu bezahlen.

3.9 Einlangende Zahlungen werden bei Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des KSchG sind, unbeschadet ihrer Widmung stets auf die älteste fällige Verbindlichkeit angerechnet.

4. Sperre des Zuganges
4.1 Bei Verletzung wesentlicher Vertragsbestimmungen, insbesondere jener, die der Sicherung der Funktionsfähigkeit des Dienstes oder dem Schutz Dritter dienen, ist CondorNet zur Sperrung des Zugangs verpflichtet. Dies kann ohne Zustimmung und Kenntnis des Endkunden erfolgen z.B. bei Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft oder Spamming bei Gefahr durch Sperre des CondorNet Netzes bzw. Sperre der Partner-Netze durch dritte (oder andere Netzbetreiber) - Mittelbare Gefahr.
Sollte keine unmittelbare Gefahr in Verzug sein, wird der Kunde durch CondorNet informiert.

4.2 Im Falle des begründeten Verdachtes, dass vom Anschluss des Kunden Aktivitäten ausgehen, die sicherheits- oder betriebsgefährdend, schädigend oder belästigend für CondorNet-Rechner oder Rechner Dritter oder andere Internetteilnehmer sind oder dass der Internetzugang missbräuchlich im Sinne des TKG verwendet wird (z.B. Verstoß gegen die Gesetze, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit, Gefährdung der Sittlichkeit, usw.,) ist CondorNet verpflichtet den Kunden unverzüglich mit vorheriger Ankündigung physisch und/oder logisch vom Netz zu trennen und Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten. Die durch die Unterbrechung und eine allfällige Wiederanschaltung verursachten angemessenen Kosten und die angemessenen Kosten der Erkennung und Verfolgung der im vorigen Absatz umschriebenen Aktivitäten sowie durch die Aktivitäten des Kunden verursachten Reparaturen sind CondorNet zu ersetzen. CondorNet kann hierzu störende oder nicht dem Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, gemäß BGB1 Nr. 134/2003, vom Netzschlusspunkt entfernen.
Erhebt der Teilnehmer nach Erhalt der Aufforderung Einspruch und ist eine Beeinträchtigung oder Gefährdung gegeben, darf CondorNet den Anschluss zunächst nicht vom Dienst oder Netz abrennen, sondern muss die Regulierungsbehörde zur Entscheidung anrufen.

5. Datenschutz
5.1 Gemäß den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes verpflichtet sich CondorNet, personenbezogene Daten nur im Rahmen der Leistungserbringung und nur für den im Kundenvertrag vereinbarten Zweck zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben.

5.2 CondorNet stellt seinen Kunden das Online -Portal „CondorNet IBX“ zur Verfügung. Dieses ermöglicht jedem CondorNet Kunden seine aktuelle Rechnung und Rechnungen der letzten Perioden, 24 Stunden/ 365 Tage einzusehen. Die Datenübertragung zwischen IBX - Server und Browser des Kunden erfolgt über eine sichere Verbindung (SSL)
Zusätzlich werden Datentransfer, EVN (Einzelverbindungsnachweis) sowie andere Services zum Download angeboten. Der Kunde ist verpflichtet die im dafür übermittelten Benutzerdaten (Username und Passwort) vor Unberechtigten zu schützen und nur berechtigten Personen Zugriff zu gewähren. Bei Verlust der Zugangsdaten oder Gefahr von Missbrauch ist dies unverzüglich CondorNet mitzuteilen.
CondorNet schließt jegliche Haftung für Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Missbrauch aus, ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

5.3 CondorNet ist für Schäden nicht haftbar zu machen, wenn ein rechtswidriger Angriff auf die bei ihr bespeicherten Daten von Dritten (Personen/ Dritten, zu denen CondorNet in keinem Vertragsverhältnis steht) erfolgt und diese Daten dadurch missbraucht werden, sofern CondorNet diesen Missbrauch im Rahmen des Standes der Technik und der branchenüblichen Standards nicht verhindern konnte und musste.

5.4 Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass eine Anfrage an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes von 1870 oder eine andere Gläubigerschutzinstitution erfolgen kann. Er stimmt weiters ausdrücklich zu, dass für Bonitätsprüfung und/oder Inkasso benötigte Daten des Kunden, wie Anschrift, der Beruf, der vereinbarte Kredit bzw. Kreditrahmen, der offene Salden sowie im Falle des Zahlungsverzugs die Mahndaten an Rechtsanwälte, Auskunfteien, Inkassoinstitute, die für andere Warenkreditgeber zugängliche Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes von 1870 oder an andere Gläubigerschutzinstitutionen übermittelt werden. Die Zustimmung ist jederzeit nachweißlich widerrufbar.

5.5 Weiters verpflichten sich die Vertragspartner über technische, kaufmännische und personelle Angelegenheiten des jeweils anderen Vertragspartners Stillschweigen zu bewahren und Informationen darüber nicht an Dritte weiterzugeben.

6. Kündigung
6.1 Die Laufzeit des Kundenvertrags beginnt mit der Freischaltung der technischen Einrichtungen durch CondorNet und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Laufzeit beträgt grundsätzlich 12 Monate, falls nicht anders vereinbart und kann danach monatlich gekündigt werden. Ausgenommen sind Breitbandinternetanschlüsse, Internet-Domains und Webserver (vHost). Für Breitbandinternet Anchlüsse beträgt die Mindeslaufzeit 12 Monate und verlängert sich automatisch um 12 Monate, wenn nicht vor Ablauf von 3 Monaten schriftlich gekündigt wird. Für Internet-Domains gilt eine Mindestlaufzeit von 12 bzw. 24 Monate (je nach Domainendung) und verlängert sich automatisch um 12 Monate, wenn nicht mindestens 6 Wochen vor der Hauptfälligkeit (nächster Verechnungszeitraum) schriftlich gekündigt wird. Für Webserver (vHost) gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich bei jährlicher Verrechnung automatisch um 12 Monate, bei monatlicher Verrechnung um 2 Monate, wenn nicht mindestens 6 Wochen vor dem nächsten Verrechnungszeitraum schriftlich gekündigt wird. Bei Produkt- oder Preisänderungen verlängert sich die Kündigungsfrist um weitere 12 Monate ab Produktaktivierung bzw. 1. Neu-Verrechnung. Ausgenommen sind gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

6.2 Tritt der Kunde, aus Gründen, die nicht von CondorNet zu verantworten sind, außer in Ausübung eines gesetzlichen Rücktrittsrechts gemäß KSchG und § 25 Abs.3 TKG 2003 vorzeitig vom Vertrag zurück, oder löst CondorNet den Vertrag berechtigt vorzeitig auf, so gilt, vorbehaltlich der Geltendmachung darüber hinausgehenden Schadenersatzes, eine verschuldensunabhängig zu zahlende Abschlagzahlung von 3 Monatsgrundentgelte jedoch mindestens € 117,00 exkl. Mwst und mindestens € 350.- exkl. Mwst. bei Hard- oder Softwarelieferungen als vereinbart. Für Domains ist der Restjahresbetrag, für Webspace 2 Monatsbeiträge, sofern nicht im Voraus bezahlt, zu entrichten (gilt z.B. für Servicepakete).Das richterliche Mäßigungsrecht ist, außer bei Verbrauchern, ausgeschlossen. Bei Dienstleistungen ist der Kunde in diesen Fällen - vorbehaltlich der Geltendmachung darüber hinausgehenden Schadenersatzes - verschuldensunabhängig verpflichtet, sämtliche Entgelte bis zu dem Zeitpunkt zu bezahlen, zu dem er den Vertrag frühestens ordentlich hätte kündigen können.
Bei Standleitungsverbindungen sind die Einrichtungskosten und laufenden Kosten in jedem Falle bis Ende der Vertragslaufzeit zu entrichten

6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt beiderseits insbesondere dann vor, wenn sich die rechtlichen Rahmenbedingungen oder die Auslegung der Anwendung dieser Rahmenbedingungen, auf denen dieser Vertrag beruht, in der Gestalt ändern, dass die von CondorNet geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann. Das Gleiche gilt, wenn der dringende Verdacht besteht dass der Kunde gegen Strafvorschriften verstößt.

6.4 CondorNet ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt wenn:
a) der Kunde 2 Monate mit der Zahlung seines monatlichen Rechnungsbetrages in Verzug ist und bereits schriftliche abgemahnt wurde
b) CondorNet nach Vertragsbeginn Umstände bekannt werden, die CondorNet zu erheblichen Zweifeln an der Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Kunden berechtigen und der Kunde trotz Aufforderung nicht binnen 2 Wochen eine angemessene Sicherheit gestellt hat.
c) die fehlende Bonität des Kunden feststeht (z.B. ein Insolvenzverfahren eröffnet und/oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wurde).
d) sich wesentliche marktmäßige Rahmenbedingungen nach Vertragsabschluss ändern, wie zum Beispiel Entfall der Tarifgenehmigung durch die Regulierungsbehörde RTR
e) der Kunde eine andere wesentliche Bestimmung des Kundenvertrages nachhaltig verletzt.

6.5 Bei Kündigung anderer Dienstleistungen beim Vertragspartner, sofern bestehend, die nicht CondorNet betreffen, bleibt das Vertragsverhältnis zwischen Endkunden und CondorNet bestehen.

6.6 Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.

7. Sonstige Bestimmungen
7.1 Die Leistungen die im Rahmen des Kundenvertrages erbracht werden, dürfen von Kunden nicht in rechtswidriger Weise (z.B. strafbare Handlungen) verwendet werden. Der Kunde haftet für die Folgen rechtswidriger Inanspruchnahme sowie für die Folgen rechtswidrigen Inhalts einer Telekommunikationsverbindung. Der Kunde hat seine Identität bei Anbotsstellung mit einem amtlichen Lichtbildausweis bzw. Firmenbuchauszug oder Registrierauszug nachzuweisen.

7.2 CondorNet kann Zugangsdaten die dem Kunden für die Benutzung der Dienstleistungen zur Verfügung gestellt wurden jederzeit deaktivieren, sofern diese vom Kunden nicht benutzt werden bzw. innerhalb von 4 Monaten kein Login über diese Zugangsdaten an unseren Servern ersichtlich ist.

7.3 CondorNet behält sich das Recht vor, Pflichten aus diesem Vertrag durch geeignete Dritte ausführen zu lassen.

7.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzung (außer gegenüber KSchG) des Vertrages bzw. der AGB bedürfen der Schriftform, sowie der Zustimmung von CondorNet. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

7.5 Sollten einzelne Bestimmungen des Kundenvertrages und der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Kundenvertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen als vereinbart, die dem von den Vertragspartnern gewollten wirtschaftlichen am nächsten kommt. Ist der Kunde Unternehmer, wird als Gerichtsstand das für Saalfelden am Steinernen Meer zuständige Gericht vereinbart. CondorNet kann Rechte auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend machen. Für Konsumenten gilt § 14 KSchG. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von der vorstehenden Vereinbarung unberührt. Weiters besteht die Möglichkeit eines aussergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren § 122 TKG. Hierzu können Nutzer, Betreiber von Kommunikationsnetzen oder –diensten und Interessensvertretungen Streit- oder Beschwerdefälle, insbesondere über Qualität des Dienstes, Zahlungsstreitigkeiten und über eine behauptete Verletzung dieses Gesetzes der Regulierungsbehörde vorlegen.. CondorNet ist verpflichtet an einem solchen Verfahren mitzuwirken und alle zur Beurteilung der Sachlage erforderlichen Auskünfte zu erteilen, sowie erforderliche Unterlagen vorzulegen. Die Regulierungsbehörde hat eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen oder den Parteien ihre Ansicht zum herangetragenen Fall mitzuteilen. Die Regulierungsbehörde hat Richtlinien für die Durchführung des Verfahrens, insbesondere der jeweiligen Sachlage angepassten Fristen für die Beendigung des Verfahrens zu bestimmen. Diese sind in geeigneter Form zu erlassen. Zuständige Behörde ist die Regulierungsbehörde – siehe www.rtr.at

7.6 Das Vertragsverhältnis sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Handlungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss internationaler Rechte.

7.7 Europäische Notrufnummer
CondorNet weißt ausdrücklich auf die existierende Notrufnummer 112 hin. Für Informationen siehe www.rtr.at

7.8 Rufnummernunterdrückung – anzeige
siehe Punkt 8.8

8. Besondere Bestimmungen xDSL, Dial-In
8.1 CondorNet bietet österreichweit flächendeckend xDSL, Dial-In und Internet-Zugangsdienste an. Diese Produkte ermöglichen Benutzern internetfähiger EDV-verarbeitenden Systemen über PPTP, Modem oder ISDN bzw. WLAN Ausstattung oder anderen öffentlichen Verbindungswegen den Zugang zum Internet, über Wählverbindungen mit dynamisch oder statisch vergebenen IP Adressen zu nutzen. Die erfolgreiche Herstellung der IP -Verbindung zu den CondorNet Internetzugangsknoten (point of presence) oder deren von Partnern durch Verbindungsnetzbetreiber begründet das Vertragsverhältnis je Verbindung. Das Internet ist ein separates von den Verbindungsnetzbetreibern unabhängiges Computernetzwerk, an den CondorNet keine Rechte oder Beteiligungen hat. CondorNet stellt nur den Zugang zum Internet zur Verfügung und hat keinen Einfluss auf die seitens des Kunden aus dem Internet abrufbaren Inhalte.

8.2 CondorNet betreibt die Zuführung zum Verbindungsnetz, dass nur durch Nutzung von "dial in access“ mit dem Netz des Teilnehmernetzbetreibers des Kunden verbunden sein muss. Ein Verbindungsnetz ist ein Telekommunikationsnetz ohne direkten Kundenzugang. Der Teilnehmernetzbetreiber verfügt über die Anschlussleitung des Kunden und ermöglicht ihm, das Führen von Telefongesprächen. Die Anbindung an das Netz des Verbindungsnetzbetreibers setzt beim Kunden einen vorhandenen Telefon/oder Anlagenanschluss bei der A1 Telekom Austria AG oder einem anderen Teilnehmernetzbetreiber mit dem die Verbindungsnetzbetreiber ihr Verbindungsnetz zusammengeschaltet haben, in der Ausbringung analog oder ISDN voraus. CondorNet betreibt weiterhin ein Datennetz, den CondorNet IP -Backbone, welches IP -Datenpakete transportiert und mit anderen Datennetzen zusammengeschaltet ist, die ihrerseits zusammen das so genannte „Internet“ bilden. Die Herstellungsdauer eines Zugangskontos (accounts) beträgt rund 2 Wochen ab Vertragsabschluß.

8.3 Voraussetzungen für die Erbringung von Internet Dienstleistungen via xDSL durch CondorNet, ist das Bestehen eines Teilnehmeranschlusses des Kunden bei der A1 Telekom Austria AG (Tarifmodelle ab Standardtarif oder höherwertig). Über diesen Teilnehmeranschluss können auch Sprachtelephoniedienste in Anspruch genommen werden (nicht bei SDSL). Sowohl hinsichtlich der Sprachtelephoniedienste (Grundentgelt sowie im Netz der Telekom Austria ausgelöste Sprachverbindungen) als auch der xDSL Zugangsleistung ist der Kunde Vertragspartner der A1 Telekom Austria AG, die auch die jeweils vereinbarten Entgelte für diese Leistungen direkt mit dem Kunden verrechnet. Im Verhältnis des Kunden zur A1 Telekom Austria AG gelten die „AGB Online“ der Telekom Austria samt der dazugehörigen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen. Für die xDSL Zugangsleistung kann von der A1 Telekom Austria AG ein Teilbetrag in Rechnung gestellt werden. In dem von CondorNet verrechneten Beitrag ist auch die von CondorNet erbrachte Leistung „Zugang zum Internet & Zusatzdienste“ enthalten. Der Kunde ist diesbezüglich Vertragspartner von CondorNet.

8.4 Umfang der Leistungen von CondorNet
CondorNet erbringt die nachstehende Internetdienstleistung, wenn
-eine Vereinbarung zwischen der CondorNet und der A1 Telekom Austria AG darüber besteht
-der Kunde eine Vereinbarung mit der A1 Telekom Austria AG über die zur Verfügungtellung eines Fernsprechanschlusses (ISDN oder POTS) und der xDSL Zugangsleistung getroffen
- Entbündelte Anschlüsse über einen entsprechenden Partner hergestellt
hat
- Der Kunde einen anderen Provider als CondorNet für den Internetaccess verwendet jedoch VPN, Security und Verschlüsselungstechnologien (z.B. IPsec) über das CondorNet - Datennetz nutzen möchte und einen dementsprechenden Vertrag mit CondorNet getroffen hat.
- CondorNet erbringt Internet- u. Datenverbindungszugangsleistungen samt den jeweils im Einzelvertrag genannten Zusatzdiensten, vom Standort des Kunden bis zum jeweils mit dem Leitungsprovider vereinbarten Übergabepunkt der CondorNet. Bis zum Übergabepunkt von CondorNet besteht im xDSL Netz der A1 Telekom Austria AG ein Overbooking Faktor von bis max.1:5 bzw. 1:30. Für die Dimensionierung der Übertragungskapazität vom Übergangspunkt des xDSL Services (Schnittstelle zwischen der A1 Telekom Austria AG und CondorNet) an, ist CondorNet verantwortlich. Die Herstellungsdauer ab Vertragsabschluss beträgt ca. 8 Wochen und ist stark von der A1 Telekom Austria AG abhängig und kann sich daher dementsprechend ändern. CondorNet übernimmt, in Fällen höherer Gewalt keine Haftung für eine verspätete Herstellung.

8.5 Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software:
Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten, bestätigt der Vertragspartner die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software-Lizenzbestimmungen. Für Software die als „Public Domain“, „Freeware“ oder als „Shareware“ klassifiziert ist, wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für die Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregeln sind zu beachten

8.6 Der Kunde hat Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift CondorNet umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Wünscht der Kunde im Fall von Namensänderungen, die nicht rechtzeitig bekannt gegeben wurden, die Ausstellung einer neuen Rechnung, wird CondorNet diesem Wunsch nach Möglichkeit entsprechen; dies hindert jedoch keinesfalls die Fälligkeit der ursprünglichen Rechnung.

8.7 Besondere Bestimmungen Voice Services (Telefonie)
CondorNet erbringt Dienstleistungen mittels Call by Call oder Carrier Pre-Selection Verfahrens. Die Services der Verbindungsnetzbetreiber entsprechen den ETSI- und ITU Standards. Die Herstellungsfrist beträgt bei diesem Service maximal 3 Wochen ab Vertragsabschluss. Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung ist ein Teilnehmeranschluss der A1 Telekom Austria AG. Dem Kunden wird kostenlos zu jeder Rechnung ein Einzelgesprächsnachweis zur Verfügung gestellt. Hinsichtlich des Detailierungsgrades des Einzelgesprächsnachweises wird auf die von der RTR GmbH (Regulierungsbehörde) zu erlassende Einzelgesprächsnachweisverordnung (EEN - VO) verwiesen, soweit eine solche erlassen wurde. Diesfalls abrufbar unter www.rtr.at. Die Anzeige der Rufnummer sowie die Unterdrückung der Anzeige wird von CondorNet auf Kundenwunsch an die jeweiligen Verbindungsnetzbetreiber in Auftrag gegeben. Allfällige Kosten werden an den Kunden 1:1 weiterverrechnet.

9.0 Änderungen
Der Kunde verpflichtet sich Änderungen wie z.B. Name, Rechnungsanschrift, Rufnummernänderung sowie Daten welche vertraglich festgehalten sind, an CondorNet (Anm: Zeitgemäss zum 15. jeden Monats - Relevant für die nächste Rechungelegung) zu übermitteln. Siehe Punkt 8.7

10.0 Überschriften
Überschriften dienen lediglich zur Übersicht und zur Navigation. In keinem Fall interpretieren, begrenzen oder beschränken diese die einzelnen Bestimmungen.

Diese Seite jetzt drucken

nach oben | zurück

Home / Das Unternehmen / Allgemeine Geschäftsbedingungen / Partner Log-In / Partner Programm CondorNet GmbH ©2002 - 2017